Gemeinsam Richtung Europa

Deutschland und Frankreich wollen intensiver zusammenarbeiten und so Europa zu neuem Schwung verhelfen. Dies zeigt sich in den Themen des diesjährigen deutsch-französischen Ministerrates, der am 13. Juli in Paris getagt hat. Im Fokus standen diesmal neben Fragen zu Bildung und Kultur auch konkrete Pläne für eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, innere Sicherheit und Integration.

Das Treffen der französischen und der deutschen Regierung brachte dieses Jahr einige konkrete Ideen und Projekte für eine intensivere bilaterale Kooperation in den Bereichen Bildung, Kultur, Verteidigung und Sicherheit, aber auch Wirtschaft und Sozialem hervor. Deutschland und Frankreich demonstrieren damit Einigkeit, wollen gleichzeitig jedoch viele der Projekte auch für andere Mitgliedsstaaten der EU offenlassen. So soll ganz Europa gestärkt werden.

Im Bereich der Bildung war Mobilität das wichtigste Thema des Ministerrates. Deutschland und Frankreich wollen den Erfolg des europäischen Programms Erasmus weiter ausbauen und vor allem für Auszubildende mehr Möglichkeiten anbieten. Um dies zu ermöglichen, steht die Förderung der Fremdsprachenkompetenz in der Sprache des Partnerlandes an oberster Stelle. Diese soll vor allem durch eine enge Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Französischen Jugendwerk und Partnerschaften zwischen deutschen und französischen Bildungseinrichtungen gefördert werden. Auch die Finanzierung der Deutsch-Französischen-Hochschule stellt in diesem Zusammenhang einen wichtigen Beitrag dar und soll auch künftig von beiden Staaten paritätisch geleistet werden.

Der Beginn einer gemeinsamen Verteidigungsstrategie

Ein wichtiges multilaterales Projekt für die innere und äußere Sicherheit bildet die Allianz für den Sahel, die durch eine enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs mit der EU und den großen internationalen Partnern aus der Sahel-Region zu Stabilität und Entwicklung in der von Krisen und Unsicherheiten geprägten Zone beitragen soll. Damit sollen zudem Migrationsströme verhindert und langfristig die Terrorismusgefahr bekämpft werden. Im Falle der inneren Sicherheit sollen außerdem die Grenzkontrollen intensiviert und ein besserer Informationsaustausch der staatlichen Dienste ermöglicht werden. Hierbei stellt auch der virtuelle Raum eine neue Herausforderung dar, denn dieser bietet bisher eine beliebte Fläche für die Radikalisierung und Rekrutierung terroristischer Organisationen.

Der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat beschloss zudem auf militärischer Ebene enger zusammen zu arbeiten. Neben der Weiterführung des Projekts der Eurodrone, welches aus einer Kooperation Deutschlands und Frankreichs mit Italien und Spanien besteht, soll nun ein gemeinsames Kampfflugzeug entwickelt werden. Der deutsch-französische Kampfjet wird langfristig die Flotten beider Länder ersetzen und ist ein erster Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Rüstungspolitik. Bis Mitte 2018 soll ein erster Zeitplan vorliegen.

Nur gemeinsam stark

Das große Thema hinsichtlich der Innenpolitik beider Länder stellte dieses Jahr die Integration dar. Denn sowohl Deutschland als auch Frankreich stehen innenpolitisch vor den gleichen Herausforderungen: Man will Chancengleichheit ermöglichen, Radikalisierung verhindern, Diskriminierung und Ausgrenzung bekämpfen und benachteiligte Gruppen besser in die Gesellschaft integrieren. Aus diesem Grund wurde beim Treffen der Minister letztes Jahr in Metz der deutsch-französische Integrationsrat ins Leben gerufen, welcher sich diesen Oktober zum ersten Mal in Berlin treffen wird. Mithilfe dieses Rates wollen beide Länder versuchen, voneinander zu lernen und bewährte Methoden auszutauschen, um die soziale Kohäsion in beiden Ländern zu stärken.

Auch Umwelt- und Klimaschutz bildeten thematisch eine Priorität in den Gesprächen. Deutschland und Frankreich bekräftigten noch einmal ihren Willen, das Pariser Abkommen der COP 21 auf allen Ebenen durchzusetzen und auch im Bereich der höheren Bildung und Forschung maßgeblich in umweltorientierte Projekte zu investieren. Beispielsweise liegt der Vorschlag eines deutsch-französischen Forschungsprogramms im Rahmen der Initiative des französischen Präsidenten "Make our Planet great again" vor, das mit insgesamt 45 Millionen Euro finanziert werden soll.

Die neuen gemeinsamen Strategien und Initiativen sollen wieder mehr Kraft in den deutsch-französischen Motor bringen. Das Paar "Mercron", wie der französische Präsident und Kanzlerin Merkel nun schon oft genannt wurde, schaut in eine gemeinsame Richtung – und ist sich der Bedeutung dieses Aktes sehr wohl bewusst. So meinte Präsident Macron während dem Treffen in Paris: "Wenn sich Deutschland und Frankreich nicht verstehen, bricht Europa entzwei". Darin sind sich beide Staatsoberhäupter einig.

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